Nutzungsbedingungen für den Patients´ Experience Questionnaire (PEQ)

§ 1 Allgemeine Bestimmungen

Ein wesentlicher Bestandteil des Projekts Weisse Liste ist der Betrieb eines Internetportals, das der Information von Patienten dient. Dieses Internetportal wird von der Weisse Liste gemeinnützige GmbH, einer hundertprozentigen Tochtergesellschaft der Bertelsmann Stiftung, betrieben. Ziel der Weissen Liste ist es, die Leistungsangebote und die Qualität verschiedener Leistungserbringer für Patienten transparenter zu machen.

Im Rahmen der Durchführung des Projektes wird es Kooperationspartnern der Weisse Liste gemeinnützige GmbH ermöglicht, über ihre Internetseite Zugriff auf die Projektdatenbank zu nehmen.

In der Weissen Liste werden neben Strukturinformationen über akutstationäre Einrichtungen auch die Behandlungsqualität und die Erfahrungen von Patienten abgebildet. Mit dem Patients’ Experience Questionnaire (PEQ) steht ein Kurzfragebogen zur Verfügung, der Patientenerfahrungen wissenschaftlich fundiert erfasst und vergleichbar macht. PEQ geht auf eine gemeinsame Initiative der Bertelsmann Stiftung und des Schweizer Vereins Outcome zurück und wurde in mehreren Sprachen entwickelt. Die Weisse Liste gemeinnützige GmbH verwendet eine eigens für Deutschland entwickelte Version.

Die Weisse Liste gemeinnützige GmbH stellt auf ihrer Internetseite PEQ-Fragebögen Krankenhäusern kostenlos zum Download zur Verfügung.

§ 2 Urheberrecht/ Nutzungsumfang

  1. Die Rechte an PEQ, in der für Deutschland entwickelten Version, liegen ausschließlich bei der Weisse Liste gemeinnützige GmbH.
  2. Mit dem Download des PEQ räumt die Weisse Liste gemeinnützige GmbH dem Krankenhaus unter dem Vorbehalt der nachfolgend genannten Voraussetzungen ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für die Durchführung einer Patientenbefragung ein.
  • PEQ darf für das interne Qualitätsmanagement eines Krankenhauses frei verwendet werden. Die Ergebnisse dürfen darüber hinaus nicht für weitere Zwecke verwendet und / oder veröffentlicht werden.
  • Eine Vervielfältigung des PEQ zum Zwecke der Durchführung einer Befragung ist ausdrücklich erlaubt.
  • Eine inhaltliche Bearbeitung, eine Weitergabe an Dritte sowie eine kommerzielle Verwendung des Instruments sind ausdrücklich nicht gestattet.

§ 3 Haftung der Weisse Liste gemeinnützige GmbH

  1. Die Weisse Liste gemeinnützige GmbH übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit und Qualität der Ergebnisse, die unter der Verwendung des PEQ erzielt werden. Die Verwendung der Ergebnisse erfolgt auf eigene Verantwortung des Nutzers.

§ 4 Schlussbestimmungen

  1. Die Weisse Liste gemeinnützige GmbH ist berechtigt, jederzeit eine Änderung oder Aktualisierung der Nutzungsbedingungen – insbesondere bei Änderungen der Rechtslage – vorzunehmen. Eine aktuelle Form der Allgemeinen Nutzungsbedingungen ist stets unter www.weisse-liste.de einsehbar. Weiterhin verpflichtet sich der Nutzer, in zumutbaren Abständen, insbesondere vor jedem erneuten Einsatz des Instrumentes, die aktuelle Version der Nutzungsbedingungen unter dem oben genannten Link zu überprüfen.
  2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein, berührt dies nicht die Unwirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Eine unwirksame Bestimmung der Nutzungsbedingungen wird unverzüglich durch eine neue, wirksame Bestimmung zu ersetzen. Die wirksame Bestimmung ist durch Auslegung zu ermitteln.
  3. Diese Nutzungsbedingungen unterliegen deutschem Recht.