Nutzungsbedingungen Fragebögen "Weisse Liste-Ärzte"

§ 1 Allgemeine Bestimmungen
Ein wesentlicher Bestandteil des Projekts Weisse Liste ist der Betrieb eines Internetportals, das der Information von Patienten dient. Dieses Internetportal wird von der Weisse Liste gemeinnützige GmbH, einer hundertprozentigen Tochtergesellschaft der Bertelsmann Stiftung betrieben. Ziel der Weissen Liste ist es, die Versorgungsqualität verschiedener Leistungsanbieter für Patienten transparenter zu machen.

In der Arztsuche der Weissen Liste werden neben den Stammdaten der Ärzte auch Patientenbefragungsergebnisse dargestellt, die mittels fachgruppenspezifischer Fragebögen erhoben werden. Die Bertelsmann Stiftung stellt die Fragebögen "Weisse Liste-Ärzte" zu rein privaten Informationszwecken kostenlos zur Verfügung.

§ 2 Urheberrecht / Nutzungsumfang
Die Rechte an den Fragebögen "Weisse Liste-Ärzte" liegen ausschließlich bei der Bertelsmann Stiftung. Die Bertelsmann Stiftung stellt die Fragebögen zu rein privaten Informationszwecken zum Download zur Verfügung. Eine darüber hinausgehende Nutzung, insbesondere jegliche Form der Bearbeitung, Veröffentlichung oder sonstigen Verarbeitung – auch in Teilen – ist ohne ausdrückliche Zustimmung der Bertelsmann Stiftung untersagt. Die Bertelsmann Stiftung wird gegen entsprechende Verstöße vorgehen.

§ 3 Haftung der Bertelsmann Stiftung
Die Bertelsmann Stiftung übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch das Herunterladen der Fragebögen sowie für Fehler, die durch das Laden der Daten sowie deren Verarbeitung entstehen.
Die Bertelsmann Stiftung haftet unbeschränkt lediglich für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für Schäden des Körpers und der Gesundheit, die auf eine zu vertretende Pflichtverletzung zurück zu führen sind sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt sinngemäß zugunsten der Erfüllungsgehilfen der Bertelsmann Stiftung.

§ 4 Schlussbestimmungen
Die Bertelsmann Stiftung ist berechtigt, jederzeit eine Änderung oder Aktualisierung der Nutzungsbedingungen – insbesondere bei Änderungen der Rechtslage – vorzunehmen. Eine aktuelle Form der Nutzungsbedingungen ist stets auf diesen Seiten einsehbar. Weiterhin verpflichtet sich der Nutzer, in zumutbaren Abständen die aktuelle Version der Nutzungsbedingungen zu überprüfen.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein, berührt dies nicht die Unwirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Eine unwirksame Bestimmung der Nutzungsbedingungen wird unverzüglich durch eine neue, wirksame Bestimmung zu ersetzen. Die wirksame Bestimmung ist durch Auslegung zu ermitteln.

Diese Nutzungsbedingungen unterliegen deutschem Recht.

Zu den Fragebogen in der Arztsuche